Nutzungsbedingungen ANW^® Organizer

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche, zwischen der ANW GmbH & Co. KG (im Folgenden "ANW" genannt) und dem Nutzer im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen, die auf orga.anw.de (einschließlich sämtlicher, dazugehörender Co-Domains, im Folgenden insgesamt "ANW^® Organizer" genannt) angeboten werden, entstehenden Rechtsverhältnisse, und zwar auch, wenn der Zugriff auf ANW^® Organizer außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

2. Soweit über ANW^® Organizer Waren oder Leistungen Dritter angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter solcher Waren und Leistungen zustande. Es gelten dann ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dritten.

3. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn ANW der Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

4. Mit der Registrierung bei ANW^® Organizer erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen an.

5. ANW ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von ANW für den Nutzer zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. ANW verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist ANW berechtigt, die Nutzungsvereinbarung zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ANW hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Dienstleistungen von ANW / Inhalt von ANW^® Organizer

1. ANW^® Organizer bietet den Nutzern die Möglichkeit, Kontaktadressen, Notizen und Termine zu speichern.

2. ANW stellt dem Nutzer Speicherplatz für Kontaktadressen, Notizen und Termine zur Verfügung (im Folgenden "Inhalte" genannt). Die Inhalte unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf den mengenmäßigen und zeitlichen Nutzungsumfang. Die Gesamtspeicherkapazität der Inhalte kann von ANW beschränkt werden. Erreicht ein Nutzer die Beschränkung, kann er keine weiteren Daten speichern. Die Beschränkungen werden von ANW im eigenen Ermessen festgelegt und können jederzeit angepasst werden. Der Nutzer wird von ANW an geeigneter Stelle innerhalb von ANW^® Organizer hierauf hingewiesen.

3. ANW^® Organizer schickt E-Mails in Netzwerke, die nicht im Einflussbereich von ANW stehen. ANW übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails an den Empfänger, es sei denn, ANW kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.

4. Die von ANW zugänglich gemachten Text- und Bildmaterialien sowie Programme sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch ANW gestattet.

5. ANW haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und verwendeter Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach § 8. ANW ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der ANW liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet des § 8 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

6. Die von ANW auf ANW^® Organizer angebotenen Leistungen sind, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, kostenlos.

§ 3 Registrierung

1. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Registrierungsformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Registrierung ist nur bei vollständigem Ausfüllen aller Angaben möglich.

2. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen, jeder Nutzer darf sich nur einmal bei ANW^® Organizer registrieren.

3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder ANW hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

5. ANW behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität, ihres Alters und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird ANW das jeweilige Nutzerkonto löschen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen.

2. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf ANW^® Organizer eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die ANW^® Organizer beeinträchtigen.

3. ANW ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen sowie Nutzerkonten der einstellenden Nutzer zu löschen oder zu sperren. Der Nutzer hat gegenüber ANW keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits gelöschter Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt ANW berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter ANW^® Organizer bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

§ 5 Dauer der Nutzungsberechtigung

1. Der Nutzer kann jederzeit durch Löschen seines Nutzerkontos den Nutzungsvertrag beenden.

2. ANW ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder

• gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt oder
• er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter ANW^® Organizer bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt oder
• sonstige berechtigte Interessen von ANW einen Ausschluss des Nutzers oder eine Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen.

3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist ANW berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

4. Ungeachtet des Vorstehenden ist ANW berechtigt, ANW^® Organizer, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

§ 6 Freistellung von Ansprüchen

Der Nutzer stellt ANW, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von ANW oder von mit ANW verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber ANW geltend machen, die von dem Nutzer auf ANW^® Organizer eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von ANW^® Organizer durch den Nutzer verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt in Fällen behördlicher Inanspruchnahme.

§ 7 Verfügbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ANW im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter ANW^® Organizer selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. ANW behält sich ausdrücklich vor, ANW^® Organizer oder die über ANW^® Organizer angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

2. ANW übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

§ 8 Haftung

1. ANW haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von ANW begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von ANW für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ANW.

2. Schadensersatzansprüche gegen ANW verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit ANW verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von ANW oder mit ANW verbundene Unternehmen.

§ 9 Schutzrechte von ANW

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von ANW^® Organizer und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich ANW zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von ANW nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, ANW stimmt dem ausdrücklich zu.

§ 10 Datenschutz

Auf das unter ANW^® Organizer zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die der Nutzer hiermit zur Kenntnis nimmt. Die Datenschutzerklärung ist unter http://orga.anw.de/privacy/ nachzulesen.

§ 11 Allgemeines

1. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ANW und dem Nutzer finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von ANW. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Sitz von ANW vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.